Arbeitsschutz - Schutz der Beschäftigten und Selbstständigen

Die gültigen Regelungen zum Gesundheitsschutz müssen eingehalten werden.


a.) Corona-Arbeitsschutzverordnung:

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat die "SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung" verordnet:

SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung  

Die Verordnung gilt bis einschließlich 19. März 2022.

Die wesentlichen Bestimmungen der Verordnung hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales in einer Maßnahmen-Übersicht zusammengefasst: zur BMAS-Website


b.) Homeoffice-Pflicht gem. § 28b IfSG:

Der Arbeitgeber hat den Beschäftigten im Fall von Büroarbeit oder vergleichbaren Tätigkeiten anzubieten, diese Tätigkeiten in deren Wohnung auszuführen, wenn keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen.
Die Beschäftigten haben dieses Angebot anzunehmen, soweit ihrerseits keine Gründe entgegenstehen.

 

c.) Arbeitsschutz in der Corona-Verordnung Baden-Württemberg:

Testpflicht für nicht-immunisierte Beschäftigte

Die Regelung zur sogenannten 3G-Pflicht am Arbeitsplatz ist nun abschließend im Bundesrecht und nicht mehr in der Corona-Verordnung Baden-Württemberg geregelt. Es sind die Regelungen des § 28b IfSG und der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (siehe a.) zu beachten.


Testpflicht für nicht-immunisierte (externe) Museumsführer*innen (Selbstständige)

Nicht-immunisierte Selbstständige, bei denen physische Kontakte zu Dritten nicht ausgeschlossen werden können, sind verpflichtet, Testungen in entsprechender Anwendung des § 28b Absatz 1 und Absatz 3 Sätze 1 und 6 IfSG durchzuführen oder durchführen zu lassen.

Die rechtliche Grundlage für die Testpflicht findet sich in § 18 Corona-Verordnung.

 

In der Corona-Verordung finden sich weitere Regelungen zum Arbeitsschutz, so zum Beispiel zur Maskenpflicht in
§ 3 Absatz 3 Corona-Verordnung oder zu Betriebskantinen in § 16 Corona-Verordnung.

 

c.) Wichtige Richtlinien / Standards / Empfehlungen:

Für die konkrete Berücksichtigung und Minimierung der Gefährdung bieten der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard des Bundes und die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel Richtvorgaben: 

Verschiedene technische Empfehlung finden Sie hier:


d.) Informationensseiten / FAQ zum Arbeitsschutz:

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales bietet weiterführende Informationen auf seiner Website
und beantwortet häufig gestellte Fragen zum Thema 'Arbeitsschutz während der Corona-Krise': 


Allgemeine Informationen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zum Thema
"Arbeiten während der Corona-Pandemie" gibt es hier:

Corona-Website des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales

 

(letzte Aktualisierung: 04. Dezember 2021, keine Haftung für Inhalt und Aktualität)


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