Arbeitsschutz - Schutz der Beschäftigten

Die gültigen Regelungen zum Gesundheitsschutz der Beschäftigten müssen eingehalten werden.

a.) Corona-Arbeitsschutzverordnung:

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat die "SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung" verordnet,
welche in der aktuellen Fassung am 10. September 2021 in Kraft getreten ist:

SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung  

Sie gilt so lange, bis sie durch den Deutschen Bundestag nach den Regelungen des IfSG aufgehoben wird, längstens jedoch bis zum 24. November 2021.

Die wesentlichen Bestimmungen der Verordnung hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales in einer Maßnahmen-Übersicht zusammengefasst: zur BMAS-Website

Testpflicht für nicht-immunisierte Beschäftigte

Wenn Beschäftigten, die im Rahmen ihrer Tätigkeit direkten Kontakt zu externen Personen haben, nach § 4
Absatz 1 der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung von ihrem Arbeitgeber ein Antigen-Schnelltest-Angebot unterbreitet wird, so gilt in allen drei Stufen:

Beschäftigte müssen das Angebot annehmen oder zweimal pro Woche einen anderweitigen Antigen-Test durchführen oder durchführen zu lassen sowie die Nachweise über die Testungen für die Dauer von vier Wochen aufbewahren und der zuständigen Behörde auf Verlangen vorlegen.

Testpflicht für nicht-immunisierte Selbstständige

Selbstständige, die im Rahmen ihrer Tätigkeit direkten Kontakt zu externen Personen haben, sind in allen drei Stufen verpflichtet, zweimal pro Woche eine Testung in Bezug auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 mittels eines Antigen-Schnelltests vorzunehmen oder vornehmen zu lassen. Die Nachweise über die Testungen müssen für die Dauer von vier Wochen aufbewahrt und der zuständigen Behörde auf Verlangen vorgelegt werden.

Wichtig: Die Testpflicht gilt nicht für immunisierte Personen.

In der Corona-Verordung finden sich weitere Regelungen zum Arbeitsschutz, so zum Beispiel zur Maskenpflicht in
§ 3 Absatz 3 Corona-Verordnung oder zu Betriebskantinen in § 16 Corona-Verordnung.

c.) Wichtige Richtlinien / Standards / Empfehlungen:

Für die konkrete Berücksichtigung und Minimierung der Gefährdung bieten der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard des Bundes und die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel Richtvorgaben: 

• SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom 22.02.2021
• SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel in der Fassung vom 07.05.2021
  (zur Konkretisierung des BMAS-Arbeitsschutzstandards vom 22.02.2021) 

Verschiedene technische Empfehlung finden Sie hier:

• Infektionsschutzgerechtes Lüften - Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin
• Mobile Luftreiniger (MLR) - Empfehlungen zu Auswahl und Betrieb

d.) Informationensseiten / FAQ zum Arbeitsschutz:

Die Internetseiten des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zum Thema 'Arbeitsschutz während
der Corona-Krise' finden Sie unter den folgenden Links: 

• Arbeitsschutz und Arbeitsschutzstandard während Corona - Allgemeine Informationsseite
• FAQ 'Arbeitsschutz und Arbeitsschutzstandard' - Allgemeine FAQ
• FAQ 'Corona-Arbeitsschutzverordnung' - Spezielle FAQ zur Corona-Arbeitsschutzverordnung

Allgemeine Informationen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zur Corona-Pandemie rund um das
Thema "Arbeit" finden Sie hier:

Corona-Website des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales