Arbeitsschutz - Schutz der Beschäftigten

Die gültigen Regelungen zum Gesundheitsschutz der Beschäftigten müssen eingehalten werden.


a.) Corona-Arbeitsschutzverordnung:

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat die "SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung" verordnet.
Die Verordnung ist am 27. Januar 2021 in Kraft getreten und gilt in der aktuell gültigen Fassung bis
einschließlich 30. April 2021.

SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung vom 21.01.2021 

Den entsprechenden Referentenentwurf vom 20.01.2021 mit Begründungen und Erläuterungen finden Sie hier.

Nach der Verordnung gelten folgende Regelungen:

  • Arbeitgeber sind verpflichtet, den Beschäftigten Homeoffice (Arbeiten von zu Hause) im Falle von Bürotätigkeiten oder vergleichbarer Arbeit anzubieten. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sollten das Angebot annehmen, soweit sie können.
  • Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 m zu anderen Personen; Tragen von Mund-Nase-Schutz (medizinische Gesichtsmasken), wo dies nicht möglich ist.
  • In Kantinen und Pausenräumen muss ebenfalls der Mindestabstand von 1,5 m eingehalten werden.
    (ACHTUNG: Regelungen gem. § 13 Absatz 2 CoronaVO hinsichtlich Betriebskantinen unbedingt beachten!)
  • Arbeitgeber müssen Flüssigseife und Handtuchspender in Sanitärräumen bereitstellen.
  • Regelmäßiges Lüften muss gewährleistet sein.
  • Müssen Räume von mehreren Personen gleichzeitig genutzt werden, müssen pro Person 10 m² zur Verfügung stehen.
  • In Betrieben ab 10 Beschäftigten müssen diese in möglichst kleine, feste Arbeitsgruppen eingeteilt werden.
  • Arbeitgeber müssen mindestens medizinische Gesichtsmasken (Mund-Nasen-Schutz) zur Verfügung stellen.


b.) Arbeitsschutz - CoronaVO Baden-Württemberg:


Der Arbeitsschutz wird an verschiedenen Stellen in der CoronaVO Baden-Württemberg geregelt.

Insbesondere in § 8 CoronaVO werden die Arbeitsschutzanforderungen aufgeführt,
die der Arbeitgeber einzuhalten bzw. zu gewährleisten hat.

Gemäß § 3 Absatz 1 Nummer 8 CoronaVO gibt es eine Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in Arbeits- und Betriebsstätten sowie an Einsatzorten, sofern ein Abstand von 1,5 Metern nicht sicher eingehalten werden kann. Bestimmte Personengruppen sind nach § 3 Absatz 2 CoronaVO vom Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung ausgenommen (Ausnahmeregelung). 

Museen, Galerien, [...] sowie Gedenkstätten müssen zudem gemäß § 14 CoronaVO ein Hygienekonzept nach Maßgabe von § 5 CoronaVO erstellen und dessen Vorgaben beachten. Außerdem sind die Hygieneanforderungen nach § 4 CoronaVO einzuhalten und es gilt das Zutritts- und Teilnahmeverbot nach § 7 CoronaVO für bestimmte Personengruppen.

 

c.) Wichtige Richtlinien / Standards / Empfehlungen:

Für die konkrete Berücksichtigung und Minimierung der Gefährdung bieten der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard des Bundes und die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel Richtvorgaben: 

Eine Empfehlung zum infektionsschutzgerechten Lüften finden Sie hier:


d.) Informationensseiten / FAQ zum Arbeitsschutz:

Die Internetseiten des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zum Thema 'Arbeitsschutz während
der Corona-Krise' finden Sie unter den folgenden Links: 


Allgemeine Informationen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zur Corona-Pandemie rund um das
Thema "Arbeit" finden Sie hier:

Corona-Website des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales

 

letzte Aktualisierung: 29. März 2021