Arbeitsschutz - Schutz der Beschäftigten

Die gültigen Regelungen zum Gesundheitsschutz der Beschäftigten müssen eingehalten werden.


a.) Corona-Arbeitsschutzverordnung:

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat die "SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung" verordnet,
welche in der aktuellen Fassung am 10. September 2021 in Kraft getreten ist:

SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung  

Sie gilt so lange, bis sie durch den Deutschen Bundestag nach den Regelungen des IfSG aufgehoben wird, längstens jedoch bis zum 24. November 2021.

Die wesentlichen Bestimmungen der Verordnung hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales in einer Maßnahmen-Übersicht zusammengefasst: zur BMAS-Website

 

b.) Arbeitsschutz - Corona-Verordnung Baden-Württemberg:


Die derzeit gültige Corona-Verordnung enthält keinen eigenen Arbeitsschutz-Paragrafen mehr.
Es finden sich aber dennoch einige Regelungen zum Arbeitsschutz, so zum Beispiel zur Maskenpflicht in
§ 3 Absatz 3 Corona-Verordnung oder zu Betriebskantinen in § 16 Corona-Verordnung.


Testpflicht für nicht-immunisierte Beschäftigte

Wenn Beschäftigten, die im Rahmen ihrer Tätigkeit direkten Kontakt zu externen Personen haben, nach § 4
Absatz 1 der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung von ihrem Arbeitgeber ein Antigen-Schnelltest-Angebot unterbreitet, so gilt in der Warn- und Alarmstufe:

Beschäftigte müssen das Angebot annehmen oder zweimal pro Woche einen anderweitigen Test durchführen oder durchführen zu lassen sowie die Nachweise über die Testungen für die Dauer von vier Wochen aufbewahren und den zuständigen Behörden auf Verlangen zugänglich machen.


Testpflicht für nicht-immunisierte Selbstständige

Selbstständige, die im Rahmen ihrer Tätigkeit direkten Kontakt zu externen Personen haben, sind in der Warn- und Alarmstufe verpflichtet, zweimal pro Woche eine Testung in Bezug auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 mittels eines Antigen-Schnelltests vorzunehmen oder vornehmen zu lassen. Die Nachweise über die Testungen müssen für die Dauer von vier Wochen aufbewahrt und den zuständigen Behörden auf Verlangen zugänglich gemacht werden

Die Testpflicht gilt nicht für immunisierte Personen.

 

c.) Wichtige Richtlinien / Standards / Empfehlungen:

Für die konkrete Berücksichtigung und Minimierung der Gefährdung bieten der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard des Bundes und die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel Richtvorgaben: 

Verschiedene technische Empfehlung finden Sie hier:


d.) Informationensseiten / FAQ zum Arbeitsschutz:

Die Internetseiten des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zum Thema 'Arbeitsschutz während
der Corona-Krise' finden Sie unter den folgenden Links: 


Allgemeine Informationen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zur Corona-Pandemie rund um das
Thema "Arbeit" finden Sie hier:

Corona-Website des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales

 

(letzte Aktualisierung: 16. September 2021, keine Haftung für Inhalt und Aktualität)