Arbeitsschutz - Schutz der Beschäftigten

Die gültigen Regelungen zum Gesundheitsschutz der Beschäftigten müssen eingehalten werden.


a.) Corona-Arbeitsschutzverordnung:

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat die "SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung" verordnet, welche am 27. Januar 2021 in Kraft getreten ist.
Die aktuell gültige Fassung der Verordnung ist am 23. April 2021 in Kraft getreten und gilt so lange, bis sie durch den Deutschen Bundestag nach dem IfSG aufgehoben wird, längstens jedoch bis zum 30. Juni 2021.

SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung vom 21.01.2021 (in der Fassung ab 23.04.2021) 


Die wesentlichen Bestimmungen der Verordnung sind:

  • Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 m zu anderen Personen; Tragen von Mund-Nase-Schutz (medizinische Gesichtsmasken), wo dies nicht möglich ist.
  • In Kantinen und Pausenräumen muss ebenfalls der Mindestabstand von 1,5 m eingehalten werden.
    (ACHTUNG: Regelungen gem. § 15 i.V.m. § 21 CoronaVO hinsichtlich Betriebskantinen unbedingt beachten!)
  • Arbeitgeber müssen Flüssigseife und Handtuchspender in Sanitärräumen bereitstellen.
  • Regelmäßiges Lüften muss gewährleistet sein.
  • Müssen Räume von mehreren Personen gleichzeitig genutzt werden, müssen pro Person 10 m² zur Verfügung stehen.
  • In Betrieben ab 10 Beschäftigten müssen diese in möglichst kleine, feste Arbeitsgruppen eingeteilt werden.
  • Arbeitgeber müssen mindestens medizinische Gesichtsmasken (Mund-Nasen-Schutz) zur Verfügung stellen.
  • Arbeitgeber müssen allen Beschäftigten, die nicht ausschließlich in ihrer Wohnung arbeiten, mindestens zweimal wöchentlich einen Coronatest anbieten.
b.) Regelungen zum "Home Office" im Infektionsschutzgesetz


Nach § 28b Absatz 7 Infektionsschutzgesetz sind Arbeitgeber verpflichtet, den Beschäftigten Homeoffice (Arbeiten von zu Hause) im Falle von Bürotätigkeiten oder vergleichbarer Arbeit anzubieten, sofern keine zwingenden betriebsbedingten Gründe dem entgegen stehen.

Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben dieses Angebot anzunehmen, soweit ihrerseits keine Gründe entgegenstehen.

 

c.) Arbeitsschutz - Corona-Verordnung Baden-Württemberg:


Der Arbeitsschutz wird an verschiedenen Stellen in der Corona-Verordnung Baden-Württemberg geregelt.

Insbesondere in § 9 CoronaVO werden die Arbeitsschutzanforderungen aufgeführt,
die der Arbeitgeber einzuhalten bzw. zu gewährleisten hat.

Gemäß § 3 Absatz 1 Nummer 8 CoronaVO gibt es eine Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in Arbeits- und Betriebsstätten sowie an Einsatzorten, sofern ein Abstand von 1,5 Metern nicht sicher eingehalten werden kann. Bestimmte Personengruppen sind nach § 3 Absatz 2 CoronaVO vom Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung ausgenommen (Ausnahmeregelung). 

Museen, Galerien, [...] sowie Gedenkstätten müssen zudem gemäß § 17 CoronaVO ein Hygienekonzept nach Maßgabe von § 6 CoronaVO erstellen und dessen Vorgaben beachten. Außerdem sind die Hygieneanforderungen nach § 4 CoronaVO einzuhalten und es gilt das Zutritts- und Teilnahmeverbot nach § 8 CoronaVO für bestimmte Personengruppen.

 

d.) Wichtige Richtlinien / Standards / Empfehlungen:

Für die konkrete Berücksichtigung und Minimierung der Gefährdung bieten der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard des Bundes und die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel Richtvorgaben: 

Eine Empfehlung zum infektionsschutzgerechten Lüften finden Sie hier:


e.) Informationensseiten / FAQ zum Arbeitsschutz:

Die Internetseiten des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zum Thema 'Arbeitsschutz während
der Corona-Krise' finden Sie unter den folgenden Links: 


Allgemeine Informationen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zur Corona-Pandemie rund um das
Thema "Arbeit" finden Sie hier:

Corona-Website des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales

 

(letzte Aktualisierung: 07. Juni 2021, keine Haftung für Inhalt und Aktualität)