Mögliche Wiederöffnung der Museen

Seit Anfang März 2021 dürfen die Museen, einschließlich Freilichtmuseen und Ausstellungshäusern, städtischen Galerien sowie Gedenkstätten in Baden-Württemberg unter bestimmten Voraussetzungen und Bedingungen wieder für den Publikumsverkehr öffnen.

Maßgeblich sind hierzu die Informationen auf den Websites der Bundes- und Landesregierung sowie des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg mit den entsprechenden FAQs. Die uns vorliegenden Informationen haben wir auf dieser Seite für Sie zusammengefasst.

Ob eine Einrichtung
unter Einhaltung bestimmter Bedingungen wieder öffnen darf, hängt vom amtlich festgestellten Sieben-Tage-Inzidenzwert in einem Land- bzw. Stadtkreis ab.

Unter dem Sieben-Tage-Inzidenzwert versteht man die Anzahl der in den letzten sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 pro 100.000 Einwohner.

Je nach amtlich festgestelltem Sieben-Tage-Inzidenzwert gelten unterschiedliche Regelungen:

Wichtiger Hinweis:
Die nachfolgendenden Informationen beziehen sich ausschließlich auf die reguläre Öffnung von Museen für den Besucherverkehr ("klassischer Museumsbesuch"). Die Regelungen zu Veranstaltungen (z.B. Museumsführungen) finden Sie hier: 'Veranstaltungen'


1.) Inzidenzwert über 100 - "Bundes-Notbremse"

Wird in einem Land- oder Stadtkreis an drei aufeinander folgenden Tagen die Sieben-Tage-Inzidenz von 100 Neuinfektionen mit dem Coronavirus je 100.000 Einwohner überschritten, so gilt dort ab dem übernächsten Tag folgende Regelung:

Der Betrieb von Museen, einschließlich Freilichtmuseen und Ausstellungshäusern, städtischen Galerien sowie Gedenkstätten für den Publikumsverkehr ist nicht mehr zulässig und wird untersagt.

Rechtsgrundlage ist § 28b Absatz 1 Nummer 5 Infektionsschutzgesetz.


In-Kraft-Treten der Notbremse


Das örtlich zuständige Gesundheitsamt stellt die Sieben-Tage-Inzidenz im Rahmen einer regelmäßig durchzuführenden Prüfung fest und gibt diese in geeigneter Weise ortsüblich (z.B. Website des Landratsamts oder der Stadt, Tagespresse) bekannt. Die Sieben-Tage-Inzidenz meldet das Gesundheitsamt außerdem an das Robert-Koch-Institut und an das Sozialministerium.

Maßgeblich für die Feststellung der Sieben-Tage-Inzidenz ist der vom Robert-Koch-Institut veröffentlichte Sieben-Tage-Inzidenzwert des entsprechenden Land- oder Stadtkreises.

Außerdem gibt das örtlich zuständige Gesundheitsamt die Tage bekannt, ab denen die "Notbremse" in Kraft tritt.


Außer-Kraft-Treten der Notbremse

Wenn der Sieben-Tage-Inzidenzwert von 100 an fünf aufeinander folgenden Werktagen unterschritten wird, so tritt die Notbremse am übernächsten Tag wieder außer Kraft.

Dies hat zur Folge, dass die Betriebsuntersagung für den Publikumsverkehr aufgehoben wird und der Museumsbetrieb unter Beachtung der unten beschriebenen Auflagen wieder zulässig ist.

Für die Feststellung der Unterschreitung gelten analog die gleichen Regelungen wie für die Feststellung der Überschreitung.


Örtlich zuständiges Gesundheitsamt / Robert-Koch-Institut

Das örtlich zuständige Gesundheitsamt kann auf der Website des Landesgesundheitsamts ermittelt werden.

Den aktuell für einen Land- oder Stadtkreis gemeldeten Sieben-Tage-Inzidenzwert veröffentlicht das
Robert-Koch-Institut in seinem Dash-Board: zum RKI-Dashboard


2.) Inzidenzwert zwischen 50 und 100 - Lockerungen nach Öffnungsstufen

Liegt der Sieben-Tage-Inzidenzwert zwischen 50 und 100 Neuinfektionen gilt in Baden-Württemberg ab dem
15. Mai 2021 ein Modell mit drei Öffnungsstufen. Je nach Öffnungsstufe gelten unterschiedliche Regelungen
und Vorgaben zum Museumsbetrieb:


1. und 2. Öffnungsstufe:

  • Besucherbegrenzung nach Größe der Ausstellungsfläche:
    Pro angefangene 20 Quadratmeter Ausstellungsfläche ist eine Besucherin oder ein Besucher zulässig.
  • Mehrere Besuchergruppen oder Einzelpersonen:
    Im Rahmen der oben genannten Vorgaben können auch mehrere Besuchergruppen oder Einzelpersonen gleichzeitig zugelassen werden, wenn dies nach Größe der Einrichtung verantwortbar ist. Die in § 10 der Corona-Verordnung festgelegten Regeln für Kontaktbeschränkungen müssen dabei unbedingt beachtet werden.
  • Tagesaktueller Coronatest, Impf- oder Genesenennachweis:
    Besucherinnen und Besucher müssen einen tagesaktuellen negativen Coronatest-, ein Impf- oder Genesenennachweis vorlegen. Die entsprechenden Regelungen finden sich in § 5 Corona-Verordnung.
  • Erhebung Kontaktdaten:
    Es besteht eine Pflicht zur Erhebung und Datenverarbeitung der Kontaktdaten der Besucher zur eventuellen Infektionskettennachverfolgung gemäß § 7 Corona-Verordnung. Diese kann digital oder analog erfolgen.
    -> weitere Informationen
  • Maskenpflicht:
    In geschlossenen Räumen, die für die Öffentlichkeit oder für den Publikumsverkehr bestimmt sind, besteht die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in Form einer medizinischen Maske oder eines Atemschutzes nach den Standards einer FFP2-Maske (oder vergleichbar). Diese Regelung gilt für Kinder ab 6 Jahren, Jugendliche und Erwachsene. Für bestimmte Personengruppen gibt es Ausnahmen von der Maskenpflicht. Die rechtliche Grundlage zur Maskenpflicht findet sich in § 3 Corona-Verordnung, die Ausnahmeregelungen finden sich in § 3 Absatz 3 Corona-Verordnung
  • Einhaltung der Hygieneanforderungen:
    Die allgemeinen Hygieneanforderungen nach §§ 2 und 3 der Corona-Verordnung (Allgemeine Abstandsregel, Mund-Nasen-Bedeckung) müssen eingehalten werden.
    Zusätzlich müssen Museen auch die erweiterten Hygieneanforderungen nach § 4 der Corona-Verordnung umsetzen bzw. erfüllen und dies im Hygienekonzept entsprechend dokumentieren.
  • Hygienekonzept:
    Die Einrichtungen müssen ein Hygienekonzept nach Maßgabe des § 6 Corona-Verordnung erstellen und umsetzten. Die Umsetzung bzw. Erfüllung der erweiterten Hygienebedinungen nach § 4 Corona-Verordnung muss ebenfalls im Hygienekonzept dargestellt werden.
  • Zutritts- und Teilnahmeverbot für bestimmte Personengruppen:
    Nach § 8 Corona-Verordnung besteht für bestimmte Personen ein Zutritts- und Teilnahmeverbot.  Dieses umfasst
    z.B. Personen mit typischen Symptomen einer Coronavirus-Infektion oder Personen, die keinen Test-, Impf- oder Genesenennachweis vorlegen.
  • Arbeitsschutz:
    Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber müssen geeignete Schutzmaßnahmen bei Publikumsverkehr ergeifen und die Anforderungen zum Arbeitsschutz nach § 9 Corona-Verordnung einhalten.

3. Öffnungsstufe:

  • Es gelten weiterhin sämtliche Regelungen der 1. und 2. Öffnungsstufe. 
  • Eine Ausnahme besteht bei der Besucherbegrenzung nach Größe der Ausstellungsfläche:
    Pro angefangene 10 Quadratmeter Ausstellungsfläche ist nun eine Besucherin oder ein Besucher zulässig.

Wann gilt welche Öffnungsstufe?

Wenn die 7-Tage-Inzidenz im jeweiligen Stadt- oder Landkreis an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen unter 100 liegt und dies durch das örtlich zuständige Gesundheitsamt amtlich festgestellt wurde, dann tritt am Tag nach der Bekanntmachung die 1. Öffnungsstufe in Kraft.

Wenn nach In-Kraft-Treten der 1. Öffnungsstufe die 7-Tage-Inzidenz im jeweiligen Stadt- oder Landkreis in den folgenden 14 Tagen weiter sinkt und dies durch das örtlich zuständige Gesundheitsamt amtlich festgestellt wurde, dann tritt am Tag nach der Bekanntmachung die 2. Öffnungsstufe in Kraft.

Wenn nach In-Kraft-Treten der 2. Öffnungsstufe die 7-Tage-Inzidenz im jeweiligen Stadt- oder Landkreis in den folgenden 14 Tagen weiter sinkt und dies durch das örtlich zuständige Gesundheitsamt amtlich festgestellt wurde, dann tritt am Tag nach der Bekanntmachung die 3. Öffnungsstufe in Kraft.

Zeichnet sich in einem Stadt- oder Landkreis über 14 aufeinanderfolgende Tage durchschnittlich eine steigende 7-Tage-Inzidenz ab, gelten wieder die Regelungen der jeweils vorherigen Öffnungsstufe.
Wird in einem Land- oder Stadtkreis an drei aufeinander folgenden Tagen die Sieben-Tage-Inzidenz von 100 Neuinfektionen mit dem Coronavirus je 100.000 Einwohner überschritten, so gilt dort ab dem übernächsten Tag wieder die Regelung der "Bundes-Notbremse".


Was bedeutet sinkende Tendenz, was steigende Tendenz?

Sinkende Tendenz: Wenn innerhalb von 14 aufeinanderfolgenden Tagen seit dem ersten Tag der jeweiligen Öffnungsstufe die Sieben-Tage-Inzidenz durchschnittlich unter der Sieben-Tage-Inzidenz des ersten Tages der jeweiligen Öffnungsstufe liegt, so handelt es sich um eine sinkende Tendenz.
Die Tedenz gilt auch als sinkend, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz den Schwellenwert von 50 nicht überschreitet.

Steigende Tendenz: Wenn innerhalb von 14 aufeinanderfolgenden Tagen seit dem ersten Tag der jeweiligen Öffnungsstufe die Sieben-Tage-Inzidenz durchschnittlich über der Sieben-Tage-Inzidenz des ersten Tages der jeweiligen Öffnungsstufe liegt, so handelt es sich um eine steigende Tendenz.


Wer gibt die jeweils örtlich gültige Öffnungsstufe bekannt?

Das zuständige Gesundheitsamt gibt auf ortsübliche Weise (z.B. Website des Land- oder Stadtkreises, Tagespresse etc.) bekannt, welche Öffnungsstufe in Kraft tritt, nachdem dies aufgrund der durch das Robert-Koch-Institut veröffentlichten Sieben-Tage-Inzidenz erkennbar ist.

Das für den jeweiligen Land- oder Stadtkreis zuständige Gesundheitsamt können Sie auf der Website des Landesgesundheitsamts ermitteln: zum Landesgesundheitsamt

Den aktuell für einen Land- oder Stadtkreis gemeldeten Sieben-Tage-Inzidenzwert veröffentlicht das Robert-Koch-Institut in seinem Dash-Board: zum RKI-Dashboard


3.) Inzidenzwert unter 50 - Weitere Lockerungen

Sinkt in einem Stadt- oder Landkreis die Sieben-Tage-Inzidenz an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen auf unter 50, so tritt am Tag nach der Bekanntmachung durch das örtlich zuständige Gesundheitsamt folgende Regelung in Kraft:

  • Museen, Galerien sowie Gedenkstätten dürfen ohne weitere Auflagen öffnen.

Steigt in einem Stadt- oder Landkreis die Sieben-Tage-Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen auf über 50, so tritt wieder das Öffnungsstufen-Modell in Kraft.


Hinweis

Nach § 22 Absatz 1 Corona-Verordnung können die zuständigen Behörden weitergehende Maßnahmen zum Schutz vor Infektionen erlassen.

 

 

 

 

letzte Aktualisierung: 14. Mai 2021

 

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