Ab dem 3. April 2022 sind die meisten Einschränkungen zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie aufgehoben worden.
Derzeit sind in Baden-Württemberg keine so genannten „Hotspot-Gebiete“ (gem. novellierten Infektionsschutzgesetz) von der Landesregierung auswiesen worden. Auflagen und Regelungen gibt es daher nur noch für besonders gefährdete Lebensbereiche wie zum Beispiel Krankenhäuser, Arztpraxen etc..
Hierzu gehören die Museen, einschließlich Freilichtmuseen und Ausstellungshäusern, städtischen Galerien sowie Gedenkstätten nicht. Daher entfallen die bisherigen Auflagen und Beschränkungen vollständig.

Allerdings gibt es derzeit noch immer eine sehr hohe Anzahl an Coronavirus-Infektionen.

Aufgrund einer internen Beratung und Rücksprache mit anderen Verbänden und dem Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg haben wir nachfolgend einige Empfehlungen für den Museumsbetrieb zusammengestellt.

 

Die Pflicht zum Tragen einer Maske wurde aufgehoben.
Dennoch wird empfohlen, zumindest in Innenräumen weiterhin auf freiwilliger Basis eine Atemschutzmaske (FFP2 oder vergleichbar) oder eine medizinische Maske zu tragen.
Diese Empfehlung kann auch an die Besucher*innen weitergeben werden. Viele Menschen sind hierzu sicherlich bereit.
In Außenbereichen macht es ggf. Sinn ebenfalls eine Maske zu tragen, wenn ein Abstand von 1,5 m nicht dauerhaft eingehalten werden kann. Die aktuelle Fassung der Corona-Verordnung enthält diese Empfehlung ebenfalls.

 

Sofern möglich und sinnvoll wird die Einhaltung eines Mindestabstands von 1,5 Metern zu anderen Personen weiterhin empfohlen.
Außerdem empfehlen wir weiterhin die Einhaltung bzw. Durchführung der allgemeinen Hygieneregeln wie z.B. das regelmäßige Lüften von Räumen und die Desinfektion von Oberflächen und Gegenständen etc.
Der Deutsche Museumsbund e.V. stellt auf seiner Website verschiedene Varianten von Informationsplakaten zur Verfügung:
zur Website - Deutscher Museumsbund e.V.

 

Die so genannte „3G-Regelung“ wurde aufgehoben. Besucher*innen müssen keine Impf-, Genesenen- oder Testzertifikate mehr vorlegen und die Prüfung der Nachweise durch das Museumspersonal fällt weg.
Dennoch macht es sicherlich weiterhin Sinn, wenn nur asymptomatische Personen das Museum besuchen.

 

Aufgrund des Auslaufens der rechtlichen Vorgaben liegt nun die Entscheidung über potenzielle Corona-Schutzmaßnahmen in der Eigenverantwortlichkeit der Museen und deren Museumsträgern.
Wir empfehlen den Museen daher, sich mit den jeweiligen Trägern abzustimmen, um ein gemeinsames Vorgehen zu ermöglichen.
Beispielsweise wäre es möglich, dass Kommunen eigenständige Corona-Schutzmaßnahmen für Ihre Einrichtungen festlegen, die auch in den Museen angewendet werden können/sollen.
In bestimmten Fällen und unter Berücksichtigung des individuellen Risikos kommt möglicherweise auch eine Regelung von Schutzmaßnahmen unter Anwendung des Hausrechts in Betracht.

 

Für Museumsführungen und andere Veranstaltungen gelten die oben genannten Empfehlungen ebenso.

 

Antworten auf häufig gestellte Fragen beantworten die Ministerien aus Baden-Württemberg hier:

• FAQ "Kulturbetrieb" - Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg
• FAQ "Corona-Verordnung" - Staatsministerium Baden-Württemberg

 

Landesgesundheitsamt Baden-Württemberg

Die allgemeine Corona-Informationswebsite des Landesgesundheitsamts finden Sie hier: LGA – Corona-Infos
Den Corona-Lagebericht des Landesgesundheitsamts finden Sie hier: LGA – Corona-Lagebericht

Örtlich zuständiges Gesundheitsamt

Das örtlich zuständige Gesundheitsamt kann hier ermittelt werden: Gesundheitsämter in Baden-Württemberg

Aktuelle Zahlen beim Robert-Koch-Institut

Den für einen Land- oder Stadtkreis aktuell gemeldeten Sieben-Tage-Inzidenzwert finden Sie hier:  zum Corona-Dashboard

 

Infektionsschutzgesetz (IfSG)

• Infektionsschutzgesetz - Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen

Gesetzgeber: Bundesgesetzgebung (Bundesrecht)

 

COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung (SchAusnahmV)

•  COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung

Verordnungsgeber: Bundesregierung

 

Coronavirus-Testverordnung (TestV)

• Coronavirus-Testverordnung

Verordnungsgeber: Bundesministerium für Gesundheit

 

Den Arbeitsschutz betreffende Verordnungen finden Sie unter Punkt 3.

 

Die aktuelle Corona-Verordnung Baden-Württemberg enthält derzeit keine Auflagen und Regelungen mehr für den Museums- und Ausstellungsbetrieb. In § 2 Corona-Verordnung findet sich jedoch noch eine allgemeine Abstands-, Masken- und Hygieneempfehlung.

Corona-Verordnung (CoronaVO) vom 21. Juni 2022

Fassung gültig ab: 25. Juli 2022

Fassung gültig bis: voraussichtlich 22. August 2022

Verordnungsgeber: Landesregierung von Baden-Württemberg

Eine Übersicht über die bisherigen Änderungen/Fassungen der Corona-Verordnung finden Sie hier.

 

Die Gültigkeit der "SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung" endete am 25. Mai 2022 und wurde nicht mehr verlängert.
Damit fiel auch die Pflicht für die Basis-Corona-Maßnahmen für Beschäftigte (u.a. Erstellung eines Hygienekonzepts mit Festlegung von Corona-Schutzmaßnahmen, Ermöglichung von Corona-Schutzimpfungen während der Arbeitszeit) weg.

Schutzmaßnahmen können aber weiterhin auf Grundlage der allgemeinen arbeitsschutzrechtlichen Gefährdungsbeurteilung festgelegt werden (z.B. wöchentliche Testangebote, Bereitstellung von Schutzmasken, Reduktion der Personenzahl, die eine Räumlichkeit gleichzeitig nutzen).

Die bisherige „Homeoffice“-Regelung ist ersatzlos weggefallen, das Arbeiten von Zuhause kann durch Regelungen auf der Grundlage einer Dienst-/Betriebsvereinbarung oder individuellen Regelungen erfolgen.

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales weist darauf hin, dass Arbeitgeber entsprechend den Vorgaben des Arbeits-
schutzgesetzes weiterhin aufgefordert sind, ihre Gefährdungsbeurteilung stetig an das Infektionsgeschehen anzupassen.

Weitere Informationen zum Arbeitssschutz im Rahmen der Corona-Pandemie finden Sie auf der Website des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales: zur BMAS-Website

 

Für die konkrete Berücksichtigung und Minimierung der Gefährdung bieten der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard des Bundes und die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel Richtvorgaben:

• SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard
  (Bundesministerium für Arbeit und Soziales, 22.02.2021)
• SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel
  (Konkretisierung des BMAS-Arbeitsschutzstandards vom 22.02.2021, Fassung: 24.11.2021)

Verschiedene Empfehlung finden Sie hier:

• BAuA Handlungsempfehlungen SARS-CoV-2 – Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin
• Infektionsschutzgerechtes Lüften – Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin
• Mobile Luftreiniger (MLR) – Empfehlungen zu Auswahl und Betrieb

 

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales bietet weiterführende Informationen auf seiner Website und beantwortet häufig gestellte Fragen zum Thema "Arbeitsschutz während der Corona-Krise":

• Allgemeine Informationsseite zum Arbeitssschutz während der Corona-Pandemie:
  Zusätzliche Maßnahmen des Arbeitsschutzes während der Pandemie
• FAQ 'SARS-CoV-2 Arbeitsschutzstandard':
  Fragen und Antworten zum Arbeitsschutzstandard
• FAQ 'Betrieblicher Infektionsschutz":
  Betrieblicher Infektionsschutz - Antworten auf die häufigsten Fragen

Allgemeine Informationen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zum Thema "Arbeiten während der Corona-Pandemie" gibt es hier: Corona-Website des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales

 

Neben unserer eigenen Website finden Sie auch auf den folgenden Internetseiten Informationen zu Förderprogrammen:

• Deutscher Museumsbund e.V. - Hilfe für Museen
• Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg - Corona-Unterstützung Kultur

 

Der Sonderfonds unterstützt bei finanziellen Einbußen, die durch coronabedingte Einschränkungen, Verschiebungen oder Absagen von Veranstaltungen entstehen. Zu den förderfähigen Veranstaltungen zählen auch künstlerische oder kulturelle Ausstellungen, sofern für sie Eintritt verlangt wird.

 

Modul "Wirtschaftslichkeitshilfe":

Antragsberechtigt:  alle Veranstalter*innen, auch in öffentlicher Trägerschaft

Frist:                           31.12.2022

Hinweis:                      Um eine Unterstützung zu erhalten, muss die Veranstaltung im Vorfeld registriert werden.

 

Modul "Ausfallabsicherung":

Antragsberechtigt:  alle Veranstalter*innen, ohne öffentliche Trägerschaft

Frist:                           31.12.2022

Hinweis:                     Um eine Unterstützung zu erhalten, muss die Veranstaltung im Vorfeld registriert werden.

Alle Informationen, Förderbedingungen und die Online-Registrierung für Veranstaltungen finden unter:
Sonderfonds 'Kulturveranstaltungen'

 

NEUSTART Kultur ist ein Konjunkturprogramm der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM).
Im Programmteil „Pandemiebedingte Investitionen in Kultureinrichtungen zur Erhaltung und Stärkung der bundesweit bedeutenden Kulturlandschaft“ werden Fördergelder für Heimatmuseen, private Museen, Ausstellungshäuser und öffentlich zugängliche Gedenkstätten zur Verfügung gestellt.

Gefördert werden investive Umbau-, Modernisierungs- und Ausstattungsmaßnahmen von Kultureinrichtungen (ortsfeste und kulturelle Träger mit dezentralen Aktivitäten) sowie im Rahmen von Festivals und anderen kulturellen Veranstaltungen, die zur nachhaltigen Reduktion von Ansteckungsgefahren (insbesondere mit dem SARS-CoV-2-Virus) in deren öffentlichen und nicht-öffentlichen Bereichen erforderlich sind, sowie projektbezogene Personal- und Sachausgaben.

Weitere Informationen, Förderbedingungen, ausführliche FAQ und die Online-Anstragsstellung finden Sie hier:

NEUSTART Kultur - Programmteil für Museen (DVA-Website)

Antragsfrist:
Das Antragsverfahren endet, wenn alle Mittel vergeben wurden. Die Projekte müssen bis 31.12.2022 abgeschlossen sein.

 

 

Die Bundesregierung hat für verschiedene Zielgruppen derzeit unterschiedliche Wirtschaftshilfsprogramme aufgelegt.

Alle Informationen zu den verschiedenen Hilfeprogramm mit ausführlichen Beschreibungen zur Antragsberechtigung, zur Antragsstellung etc.  finden Sie direkt auf der folgenden Übersichtsseite:

www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de

Antragsfrist: siehe Website

 

Der Nothilfefonds wurde von der Landesregierung von Baden-Württemberg aufgelegt um eine existenzielle und dauerhafte Beschädigung der vielfältigen Kunst- und Kulturlandschaft in Baden-Württemberg aufgrund der Corona-Pandemie zuverhindern und um die Kultureinrichtungen in der Corona-Pandemie zu unterstützen.

Weitere Informationen zum Nothilfefonds finden Sie auf der Ausschreibungsseite des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg in der Rubrik 'Kunst und Kultur' unter 'Nothilfefonds Kunst und Kultur':

Ausschreibungen und Preise – Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg 

Antragsfrist: siehe Website