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CORONAVIRUS-PANDEMIE: INFORMATIONEN FÜR MUSEEN

Die Corona-Pandemie ist eine so noch nie gekannte Aufgabe für Politik, Verwaltung und die gesamte Gesellschaft.
Auch wir Museen erkennen die außergewöhnlich ernste Lage.

Über wichtige Entwicklungen im Museumsbereich im Verlauf der Corona-Krise halten wir Sie auf den nachfolgenden Seiten
gerne auf dem Laufenden und verlinken auf weitere aktuelle Webseiten mit weiteren Informationen Dritter.

Wir bitten um Verständnis, dass wir Informationen und die aktuell gültigen Regelungen erst dann online verfügbar machen,
wenn diese von der zuständigen Stelle offiziell bestätigt wurden.

Die Vorschriften und deren Auslegung durch die zuständigen Ministerien ändern sich gegenwärtig sehr rasch.
Daher empfehlen wir, regelmäßig auf Aktualisierungen dieser Seite zu achten.

Die letzte Aktualisierung erfolgte am: 11. Januar 2022

AKTUELLE CORONA-STUFE

Alarmstufe II 

seit: 23. November 2021

Offizielle Seite der Landesregierung zur Corona-Pandemie: Corona-Portal Baden-Württemberg

1 – ALLGEMEINER MUSEUMSBETRIEB

Die Museen, einschließlich Freilichtmuseen und Ausstellungshäusern, städtischen Galerien sowie Gedenkstätten in
Baden-Württemberg dürfen unter bestimmten Voraussetzungen und Bedingungen für den Publikumsverkehr öffnen.

Wichtiger Hinweis:
Die Informationen unter Punkt 1 beziehen sich ausschließlich auf die reguläre Öffnung von Museen für den Besucherverkehr ("klassischer Museumsbesuch").
Weiterführende Auflagen und Beschränkungen für Veranstaltungen (z.B. Museumsführungen) finden Sie unter Punkt 2.

 

Seit dem 24. November 2021 gilt in Baden-Württemberg ein landesweites Stufenmodell mit vier unterschiedlichen Stufen.
Welche Stufe jeweils gültig ist, hängt davon ab, wie viele Menschen in ganz Baden-Württemberg aufgrund einer COVID-19-Erkrankung eine stationäre Krankenhausbehandlung benötigen.

Der reguläre Museumsbetrieb ist in allen vier Stufen unter Einhaltung bestimmter, grundsätzlich zu erfüllender Auflagen zulässig. Unter welchen Voraussetzungen Besucher*innen die Museen betreten dürfen ist dabei von deren Immunisierungs- und Teststatus abhängig.

Welche Stufe aktuell aktiv ist, hängt von der Sieben-Tage-Hospitalisierungs-Inzidenz und von der Auslastung der Intensivbetten (AIB) mit COVID-19-Patient*innen ab.

Unter der Sieben-Tage-Hospitalisierungs-Inzidenz versteht man die landesweiten, stationären Neuaufnahmen in Krankenhäusern von COVID-19-Patient*innen pro 100 000 Einwohner*innen innerhalb von sieben Tagen.
Die AIB gibt die landesweite Auslastung der Intensivbetten mit COVID-19-Patient*innen  als absolute Zahl an.

Wie sind die einzelnen Stufen definiert?

1. Basisstufe:

  • Sieben-Tage-Hospitalisierungs-Inzidenz: Die Zahl von 1,5 wird nicht erreicht oder überschritten.
  • Auslastung der Intensivbetten (AIB): Die Zahl von 250 wird nicht erreicht oder überschritten.

2. Warnstufe:

  • Sieben-Tage-Hospitalisierungs-Inzidenz: Die Zahl von 1,5 wird erreicht oder überschritten. oder
  • Auslastung der Intensivbetten (AIB): Die Zahl von 250 wird erreicht oder überschritten.

3. Alarmstufe:

  • Sieben-Tage-Hospitalisierungs-Inzidenz: Die Zahl von 3 wird erreicht oder überschritten. oder
  • Auslastung der Intensivbetten (AIB): Die Zahl von 390 wird erreicht oder überschritten.

4. Alarmstufe II:

  • Sieben-Tage-Hospitalisierungs-Inzidenz: Die Zahl von 6 wird erreicht oder überschritten. oder
  • Auslastung der Intensivbetten (AIB): Die Zahl von 450 wird erreicht oder überschritten.

Maßgeblich für die Einstufung sind die vom Landesgesundheitsamt veröffentlichten Zahlen.

Welche Stufe ist derzeit gültig?

Das Landesgesundheitsamt gibt auf seiner Website bekannt, welche Stufe aktuell gültig ist.
Die entsprechende Information findet sich im täglichen Lagebericht: zum Lagebericht

Derzeit gültige Stufe: Alarmstufe II (seit 23. November 2021)

Gemäß § 1 Absatz 2 Corona-Verordnung gelten bis einschließlich 01. Februar 2022 die Regelungen und Auflagen der Alarmstufe II.
Dies gilt unabhängig von der Höhe der Sieben-Tage-Hospitalisierungs-Inzidenz beziehungsweise der landesweiten Auslastung der Intensivbetten (AIB).

Wann tritt eine Stufe in Kraft?

Eine Stufe tritt in Kraft, wenn eine der maßgeblichen Zahlen an zwei aufeinanderfolgenden Tagen erreicht oder überschritten wurden. Die nächstniedrigere Stufe tritt ein, wenn eine der maßgeblichen Zahlen an fünf aufeinanderfolgenden Tagen unterschritten wurde. Bis einschließlich 01. Februar gelten grundsätzlich die Regelungen und Auflagen der Alarmstufe II.

Ab wann gelten dann die entsprechenden Auflagen nach der Verordnung?

Die in der Corona-Verordnung geregelten Auflagen/Maßnahmen der jeweiligen Stufe gelten ab dem Tag nach der Bekanntmachung durch das Landesgesundheitsamt.
Bis einschließlich 01. Februar gelten grundsätzlich die Regelungen und Auflagen der Alarmstufe II.

 

Die nachfolgend genannten Auflagen und Bedingungen sind von der jeweils gültigen Stufe unabhängig und müssen
grundsätzlich eingehalten bzw. erfüllt werden:

  • Maskenpflicht / FFP2-Maskenpflicht:
    Es besteht die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske.
    Innerhalb geschlossener Räume müssen in der Warn- und den beiden Alarmstufen alle Personen ab 18 Jahren eine Atemschutzmaske (FFP2 oder vergleichbar) tragen.
    Als vergleichbare Masken gelten beispielsweise folgende Maskenstandards: KN95, N95, KF94, KF95
    Ausnahmen von der Maskenpflicht sind in § 3 Absatz 2 Corona-Verordnung aufgeführt (zum Beispiel: Im Freien bei sicherer Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 m;  Kinder unter 6 Jahre etc.).
    Wichtig
    : Bei Anwendung des 2G-Optionsmodells (nur in der Basisstufe zulässig, siehe unten) entfällt die Maskenpflicht.
  • Einhaltung der Hygieneanforderungen:
    Die allgemeinen Hygieneanforderungen nach § 2 Corona-Verordnung müssen eingehalten werden.
    Der Mindestabstand von 1,5 m zu anderen Personen muss, wo immer möglich, eingehalten werden.
    Personenströme müssen entsprechend geregelt werden.
    Innenräume müssen regelmäßig und ausreichend gelüftet werden, Oberflächen und Gegenstände regelmäßig gereinigt werden.
    Die Besucherinnen und Besucher müssen rechtzeitig und verständlich über die geltenden Hygienevorgaben informiert werden (z.B. Informationsschild am Eingang).
    Wichtig: Bei Nutzung des  2G-Optionsmodells, muss ein entsprechender Hinweis deutlich sichtbar vor dem Zutritt angebracht werden.
    Der Deutsche Museumsbund e.V. stellt auf seiner Website verschiedene Varianten von Informationsschildern zur Verfügung: zur Website - Deutscher Museumsbund e.V.
  • Mehrere Besuchergruppen oder Einzelpersonen:
    Im Rahmen der genannten Vorgaben können mehrere Besuchergruppen oder Einzelpersonen gleichzeitig zugelassen werden, wenn dies nach Größe der Einrichtung verantwortbar ist und die Einhaltung der Corona-Verordnung sichergestellt ist.
  • Hygienekonzept:
    Die Einrichtungen müssen ein schriftliches Hygienekonzept nach Maßgabe von § 7 Corona-Verordnung erstellen und umsetzten. Bei der Erstellung des Konzepts müssen die konkreten Umstände des Einzelfalls (z.B. örtliche Gegebenheiten, räumliche Bedingungen) berücksichtigt werden. Im Hygienekonzept ist darzustellen, wie die Hygieneanforderungen (siehe oben) umgesetzt werden sollen. Nach Anforderung muss das Hygienekonzept der zuständigen Behörde vorgelegt werden und über die Umsetzung Auskunft erteilt werden.
    Wird das 2G-Optionsmodell angewendet, so muss dies entsprechend im Hygienekonzept berücksichtigt werden.
  • Pflicht zur Datenverarbeitung (Erhebung der Kontaktdaten):
    Es besteht eine Pflicht zur Erhebung und Datenverarbeitung der Kontaktdaten zur eventuellen Infektionsketten-
    nachverfolgung gemäß § 8 Corona-Verordnung. Diese kann digital oder analog erfolgen.
    Weitere Informationen hierzu finden Sie ebenfalls auf dieser Seite.

 

Immunisierte Personen sind:

  • Personen die gegen COVID-19 geimpft oder von COVID-19 genesen sind.
  • Es muss ein gültiger Impf- bzw. Genesenennachweis vorgelegt werden, der auf die jeweilige Person ausgestellt ist (Ausnahmen unten beachten!).
  • Als geimpft bzw. genesen gelten nur asymptomatische Personen.
  • rechtliche Grundlage:  § 4 Corona-Verordnung

Nicht-immunisierte Personen sind:

  • Personen die nicht gegen COVID-19 geimpft oder von COVID-19 genesen sind.
  • Je nach Stufe ist ein negativer Testnachweis nach einem bestimmten Testverfahren (Antigen/PCR) erforderlich oder der Zutritt ist gar nicht möglich (siehe Zutrittsregelungen für Besucher*innen).
  • Wenn ein Test ausreichend ist, so gilt: Es muss ein auf die Person ausgestellter, negativer Testnachweis vorgelegt werden.
  • bei einem Antigen-Test: Die Testung darf maximal 24 Stunden zurückliegen.
  • bei einem PCR-Test (o.ä.): Die Testung darf maximal 48 Stunden zurückliegen.
  • bei 'Vor-Ort-Tests' gilt: Der Test gilt nur für die jeweilige Einrichtung und kann nicht für den Zutritt in andere Einrichtungen genutzt werden.
  • rechtliche Regelung 'Nicht-immunisierte Personen': § 5 Corona-Verordnung
  • rechtliche Regelung 'Testnachweise': § 5 Absatz 4 Corona-Verordnung

Asymptomatische Personen sind:

  • Personen, bei denen aktuell kein typisches Symptom oder ein sonstiger Anhaltspunkt für eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vorliegt.
  • Typische Symptome einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 sind:
    Atemnot, neu auftretender Husten, Fieber und Geruchs- oder Geschmacksverlust

Sonderregelungen für bestimmte nicht-immunisierte Personengruppen (u.a. Kinder, Schüler*innen):

Folgende Personengruppen benötigen grundsätzlich keinen Testnachweis und sind vom Zutritts- bzw. Teilnahmeverbot ausgeschlossen. Sie müssen aber ebenfalls asymptomatisch sein:

  • Kinder bis einschließlich 5 Jahre
  • Kinder, die noch nicht eingeschult sind
  • Schüler*innen bis einschließlich 17 Jahre, mit regelmäßigen Testungen im Rahmen des Schulbesuchs
    Die Glaubhaftmachung erfolgt in der Regel durch ein entsprechendes Nachweisdokument (z.B. Schülerausweis, Schulbescheinigung o.ä.)

Folgende Personengruppen benötigen grundsätzlich nur einen Antigen-Testnachweis und auch dann keinen PCR-Testnachweis, wenn dieser für andere nicht-immunisierte Personen vorgeschrieben ist. Das Zutritts- und Teilnahmeverbot gilt ebenfalls nicht:

  • Personen bis einschließlich 17 Jahre (Ausnahme: Schüler*innen - siehe oben)
    Hinweis: Diese Übergangsregelung gilt für die 12- bis 17-Jährigen noch bis 31. Januar 2022.
  • Personen die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können oder für die keine seit mindestens drei Monaten bestehende Impfempfehlung der Ständigen Impfkommission (STIKO) besteht. Die Glaubhaftmachung erfolgt in der Regel durch eine entsprechende ärztliche Bescheinigung.
    Hinweis: Für Schwangere und Stillende gilt diese Ausnahmeregelung seit 10. Dezember 2021 nicht mehr.
  • Es kann natürlich auch ein PCR-Test (od. vergleichbare Methode) vorgelegt werden.

 

Immunisierte Besucher*innen

1.) Basisstufe, Warnstufe, Alarmstufe:

Immunisierten Personen ist der Zutritt in die Einrichtungen (im Rahmen der verfügbaren und zulässigen Kapazitäten) gestattet, wenn sie:

  • asymptomatisch sind
  • einen gültigen Impf- oder Genesenennachweis vorlegen

2.) Alarmstufe II:

Immunisierten Personen ist der Zutritt in die Einrichtungen (im Rahmen der verfügbaren und zulässigen Kapazitäten) gestattet, wenn sie:

  • asymptomatisch sind
  • einen gültigen Impf- oder Genesenennachweis vorlegen
  • zusätzlich einen Antigen- oder PCR-Testnachweis vorlegen ("2GPlus")

Von der Vorlage des zusätzlichen Testnachweises sind nach Mitteilung der Landesregierung folgende immunisierte Personen ausgenommen (vgl. auch § 4 Absatz 1a Corona-Verordnung):

  • Geimpfte Personen, deren Zweitimpfung nicht länger als 3 Monate zurückliegt
    (gilt für die Impfstoffe von: BioNtech/Pfizer, Moderna, AstraZeneca)
  • Geimpfte Personen, deren Impfung nicht länger als 3 Monate zurückliegt
    (gilt für den Impfstoff von: Johnson & Johnson)
  • Geimpfte Personen, die bereits eine Auffrischimpfung ("Boosterimpfung") erhalten haben
  • Genesene Personen, deren anschließende Impfung nicht mehr als 3 Monate zurückliegt
  • Genesene Personen, deren Genesenennachweis nicht älter als 3 Monate ist
  • Personen, für die keine Empfehlung der Ständigen Impfkommission (STIKO) zur Auffrischimpfung ("Boosterimpfung") vorliegt (Das sind: Kinder/Jugendliche mit vollständigem Impfschutz bis einschließlich 17 Jahre; Schwangere im ersten Schwangerschaftsdrittel mit ärztlicher Bescheinigung)

Sonderregelung für bestimmte Personengruppen

Diese Zutrittsregelung gilt auch für folgende Besucher*innen ohne Impf- oder Genesenennachweis in allen Stufen :

  • Kinder bis einschließlich 5 Jahre (ohne Testnachweis)
  • Kinder, die noch nicht eingeschult sind (ohne Testnachweis)
  • Schüler*innen bis einschließlich 17 Jahre, die nicht immunisiert sind aber an regelmäßigen Tests in der Schule teilnehmen (ohne Testnachweis, aber Schüler*innen-Nachweis)
  • Personen bis einschließlich 17 Jahre (Antigen- oder PCR-Testnachweis erforderlich - Ausnahme: Schüler*innen s.o.)
  • Personen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können oder für die keine Impfempfehlung der Ständigen Impfkommission (STIKO) besteht (Ärztliche Bescheinigung und Antigen- oder PCR-Testnachweis erforderlich)

 

Nicht-Immunisierte Besucher*innen

1.) Basisstufe:

  • Der Zutritt zu geschlossenen Räumen ist nur nach Vorlage eines Antigen- oder PCR-Testnachweises gestattet.

2.) Warnstufe:

  • Der Zutritt zu geschlossenen Räumen ist nur nach Vorlage eines PCR-Testnachweises gestattet.
  • Im Freien ist der Zutritt nur nach Vorlage eines Antigen- oder PCR-Testnachweises gestattet.

3.) Alarmstufe und Alarmstufe II:

  • Der Zutritt ist nicht gestattet.

 

Pflicht zur Überprüfung der Nachweise

  • Die Betreiber*innen der Einrichtungen müssen die vorgelegten Test-, Impf- oder Genesenennachweise überprüfen.
  • Für Personen, die keinen der zulässigen Nachweise vorlegen, gilt ein Zutrittsverbot.
  • rechtliche Grundlage:  § 6 Corona-Verordnung

Anforderungen an die Nachweise

  • Der Nachweis muss in einer der folgenden Sprachen ausgestellt sein:
    Deutsch, Englisch, Französisch, Italienisch oder Spanisch
  • Der Nachweis muss mit den Personalien der nachweispflichtigen Person abgeglichen werden, wenn die Identität nicht anderweitig bekannt ist. Hierzu muss ein amtliches Ausweisdokument vorgelegt werden.
  • Der Nachweis kann in gedruckter Form oder digitaler Form (z.B. auf dem Smartphone) vorgelegt werden.
  • Impfnachweise müssen in digital auslesbarer Form (EU-COVID-19-Zertifikat) vorgelegt werden:
    Der Zutritt allein mit dem gelben Impfausweis ist nicht mehr zulässig. Es muss ein Impfzertifikat mit QR-Code vorgelegt werden, entweder in gedruckter Form oder digital (z.B. auf dem Smartphone).
  • Folgende Personengruppen sind von der Vorlagepflicht des digital auslesbaren Impfnachweises (Impfzertifikat mit QR-Code) befreit: Nicht-EU-Bürger*innen, Personen ohne Wohnsitz in der EU, Personen die außerhalb der EU geimpft wurden
    (Diese können auch einen anderen Impfnachweis vorlegen, der die Anforderungen des § 4 Absatz 2 Nummer 1 Corona-Verordnung erfüllt. Die digitale Prüfpflicht entfällt in diesen Fällen.)

Digitale Prüfung von Impfnachweisen

  • Es muss eine elektronische Anwendung (z.B. CovPassCheck-App) zur Überprüfung der Impfnachweise (Impfzertifikat) auf deren Gültigkeit eingesetzt werden.
  • Das Zertifikat darf nur zur Prüfung auf dem eingesetzten Gerät (lokale Anwendung) durch die prüfende Person (Sichtprüfung auf Gültigkeit) genutzt werden. D.h. die weitergehende Nutzung der Zertifikatsdaten (z.B. zur Kontaktdatenverfolgung) oder deren Speicherung ist untersagt.

CovPassCheck-App zur Prüfung von EU-COVID-Zertifikaten

Zur einfachen und sekundenschnellen Überprüfung von digitalen COVID-Zertifikaten der EU hat das Robert-Koch-Institut
die App "CovPassCheck" herausgegeben. Mit der App können sowohl Impf-, Genesenen- und Testzertifikate auf ihre Gültigkeit geprüft werden. Eine permanente Internetverbindung ist zur Überprüfung nicht erforderlich.
Alle Informationen zur Anwendung der App finden Sie auf der Informationsseite des Robert-Koch-Instituts.

 

In der Basisstufe ist die Nutzung des 2G-Optionsmodells möglich.

Wenn sichergestellt ist, dass nur immunisierte Personen eingelassen werden, so entfällt die Maskenpflicht. Die Ausnahmeregelungen für die oben genannten Personengruppen gelten auch hier. D.h. auch diese Personen müssen unter Einhaltung der genannten Bedingungen keine Maske tragen. Diese Regelung gilt auch für Beschäftigte, die dem Arbeitgeber freiwillig ihren Impf- oder Genesenennachweis vorlegen.

Nach den FAQ 'Kulturbetrieb' des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg kann das 2G-Optionsmodell bei Einrichtungen mit mehreren getrennten Räumlichkeiten auch für eine nach außen hin abgeschlossene Räumlichkeit angewandt werden, in denen sich ausschließlich immunisierte Personen aufhalten (z.B. Veranstaltungssaal etc.).

Insbesondere auf den Begegnungs- und Verkehrsflächen, in denen es zu einer Durchmischung mit nicht-immunisierten Personen kommen kann, besteht dann aber die Maskenpflicht.

Wird das 2G-Optionsmodell angewendet, so muss dies durch einen deutlich sichtbaren Hinweis vor Zutritt kenntlich gemacht werden. Diese Kennzeichnung muss im Hygienekonzept aufgeführt werden.

 

Betreiber*innen von Kultureinrichtungen müssen die Kontaktdaten der Besucher*innen erheben.

Im Falle einer nachgewiesenen Infektion mit dem Coronavirus kann die zuständige Behörde mittels der Kontaktdaten eine Rückverfolgung der Infektionskette vornehmen.

Nach Maßgabe von § 8 Corona-Verordnung müssen von den Anwesenden, insbesondere Besucher*innen bzw. Teilnehmer*innen (Veranstaltungen) folgende Daten erhoben werden:

  • Vor- und Nachname
  • Anschrift
  • Datum und Zeitraum der Anwesenheit
  • Telefonnummer (soweit vorhanden)

Diese dürfen ausschließlich zum Zwecke der Auskunftserteilung gegenüber dem Gesundheitsamt oder der Ortspolizeibehörde nach §§ 16, 25 Infektionsschutzgesetz erhoben und gespeichert werden.

Die für die Datenverarbeitung Verantwortlichen müssen sicherstellen, dass eine Kenntnisnahme der erfassten Daten durch Unbefugte ausgeschlossen ist. Die Löschung der erfassten Daten muss vier Wochen nach Erhebung erfolgen (§ 28a Absatz 4 Infektionsschutzgesetz).

Einer erneuten Erhebung bedarf es nicht, soweit die Daten bereits vorhanden sind.

Personen, die eine Erhebung ihrer Kontaktdaten ganz oder teilweise verweigern, müssen vom Besuch bzw. der Teilnahme ausgeschlossen werden.

Die Anwesenden sind verpflichtet bei der Kontaktdatenerhebung zutreffende Angaben zu machen.

Kontaktnachverfolgung per App

In § 8 Absatz 4 Corona-Verordnung wurden die rechtlichen Voraussetzungen und Bedingungen zum Einsatz von digitalen Apps (z.B. Luca-App, Corona-Warn-App) für die Kontaktdatennachverfolgung geschaffen. Wird eine digitale Anwendung genutzt, so muss diese die o.g. Kontaktdaten der anwesenden Personen erfassen können. Wenn dies der Fall ist, muss nur sichergestellt werden, dass die Anwesenheit jeder Person von der Anwendung erfasst und gespeichert wird.

Wird eine digitale Lösung zur Kontaktnachverfolgung in den Museen eingesetzt, muss dennoch als Alternative eine analoge Erhebung der Kontaktdaten ("Papierformular") ermöglicht werden.

Luca-App

Das Land Baden-Württemberg hat, neben vielen anderen Bundesländern, eine Lizenz für den flächendeckenden Einsatz der "Luca-App" erworben. Die App ergänzt die gebräuchliche "Corona-Warn-App", nutzt aber in höherem Maße das Potenzial einer digitalen Vernetzung. Hierfür setzt das System auf anonymisierte QR-Codes, die beispielsweise die Kontaktnachverfolgung durch die Gesundheitsämter wesentlich erleichtern und die aufwändige Zettelwirtschaft bei der Besucher*innenregistrierung an der Museumskasse ersetzen sollen.

Die Nutzung der Luca-App ist selbstverständlich freiwillig, der Einsatz ist für Nutzer*innen sowie für die Betreiber*innen (Museen) kostenfrei möglich.

Weitere Informationen zur Luca-App finden Sie hier:

Analoge Kontaktdatenerhebung - Musterformular

Auf Nachfrage stellen wir gerne ein Musterformular für die Kontaktdatenerhebung zur Verfügung:

Wichtig:
Bitte ergänzen Sie unbedingt vor Verwendung des Formulars die in roter Schrift hervorgehobenen Stellen mit Ihren eigenen Angaben bzw. löschen Sie diese, falls sie nicht erforderlich sind. Wir weisen darauf hin, dass jede/r Nutzer*in des Musterformulars für die korrekte Datenerhebung und -verarbeitung im Sinne der Datenschutzgrundverordnung und der Corona-Verordnung selbst verantwortlich ist. Der Museumsverband Baden-Württemberg e.V. übernimmt keinerlei Haftung.

 

Landesgesundheitsamt Baden-Württemberg

Die allgemeine Corona-Informationswebsite des Landesgesundheitsamts finden Sie hier: LGA - Corona-Infos

Örtlich zuständiges Gesundheitsamt

Das örtlich zuständige Gesundheitsamt kann hier ermittelt werden: Gesundheitsämter in Baden-Württemberg

Aktuelle Zahlen beim Robert-Koch-Institut

Den für einen Land- oder Stadtkreis aktuell gemeldeten Sieben-Tage-Inzidenzwert finden Sie hier:  zum Corona-Dashboard

 

Nach § 20 Absatz 1 Corona-Verordnung können die zuständigen Behörden in Einzelfällen aus einem wichtigen Grund Abweichungen von den Regelungen der Corona-Verordnung erlauben und auch weitergehende Maßnahmen zum Schutz
vor Infektionen erlassen.

Nach § 20 Absatz 2 Corona-Verordnung kann das Sozialministerium den zuständigen Behörden im Rahmen der Dienst-
und Fachaufsicht Weisungen für ergänzende, regionale Maßnahmen bei außergewöhnlich starkem Infektionsgeschehen
(sog. Hotspotstrategie) erteilen.

2 – MUSEUMSFÜHRUNGEN UND VERANSTALTUNGEN

Nach der aktuell gültigen Corona-Verordnung sind Veranstaltungen im Kulturbereich unter bestimmten
Auflagen mit Einschränkungen möglich.

Bitte beachten Sie unbedingt:
Die unter Punkt 2 zusammengestellten Regelungen gelten immer zusätzlich zu den bereits bestehenden Vorschriften für den regulären Museumsbetrieb („klassischer Museumsbesuch“).
Diese müssen zusätzlich eingehalten bzw. umgesetzt werden und sind auf dieser Seite unter Punkt 1 zusammengestellt.

 

Museums- und Ausstellungsführungen sind nach Aussage des Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst
Baden-Württemberg vom 29. November 2021 als (kulturelle) Veranstaltung zu werten:
"Auch Führungen im normalen Museumsbetrieb und Ausstellungseröffnungen sind Veranstaltungen [...]."

Demnach gelten auch für Museums- und Ausstellungsführungen die nachfolgenden Regelungen für Veranstaltungen,
wie sie in § 10 Corona-Verordnung rechtlich geregelt sind.

Bitte beachten Sie daher bei der Durchführung von Museums- und Ausstellungsführungen ebenfalls die Auflagen für Kulturveranstaltungen.

Auch für Teilnehmer*innen von Museums- und Ausstellungsführung gilt die 2GPlus-Regelung bzw. die entsprechenden Ausnahmen. Diese finden Sie weiter oben auf dieser Seite.

 

Bitte beachten Sie die Betriebsauflagen für den "Allgemeinen Museumsbetrieb", welche Sie unter Punkt 1 finden
(u.a. Zugangskontrolle etc.).

Bei der Durchführung von Veranstaltung muss ein Veranstalter die Gesamtverantwortung für die Organisation übernehmen.

Beschränkung der maximal zulässigen Besucherkapazität

Ab dem 27. Dezember 2021 gelten die nachfolgenden Beschränkungen bei der Ermittlung der maximal zulässigen Besucherkapazität:

a.) in der Basisstufe/Warnstufe:

  • maximal 25.000 Besucher*innen
  • bis einschließlich 5.000 Besucher*innen kann die zugelassene Kapazität zu 100% ausgeschöpft werden.
    Wenn mehr als 5.000 Besucher*innen anwesend sind, gilt für diesen Teil: Höchstens 50 % der weiteren, zugelassenen Kapazität dürfen ausgelastet werden.
  • Option: Wenn ausschließlich immunisierte Besucher*innen zugelassen werden, gelten die Kapazitätsbeschränkungen und die maximale Besucher*innenzahl nicht.

b.) Alarmstufe:

  • maximal 25.000 Besucher*innen
  • Die zugelassene Kapazität darf höchstens zu 50 % ausgelastet werden.
    Beispiel: Ihr Veranstaltungsraum hat eine zugelassene Kapazität von 400 Personen.
    Sie dürfen also nur 200 Personen einlassen, auch wenn die maximale Zahl von 25.000 Besucher*innen nicht erreicht wird.

c.) Alarmstufe II:

  • maximal 500 Besucher*innen
  • Die zugelassene Kapazität darf höchstens zu 50 % ausgelastet werden.
    Beispiel: Ihr Veranstaltungsraum hat eine zugelassene Kapazität von 100 Personen.
    Sie dürfen also nur 50 Personen einlassen, auch wenn die maximale Zahl von 500 Besucher*innen nicht erreicht wird.

Bei der Ermittlung der Anzahl der zulässigen Personenanzahl werden Beschäftigte und sonstige Mitwirkende nicht mitgezählt.

Vorlagepflicht für das Hygienekonzept bei Veranstaltungen

Bei Veranstaltungen mit mehr als 5.000 Besucher*innen muss das Hygienekonzept dem örtlich zuständigen Gesundheitsamt vorab vorgelegt werden. Soweit dieses Mängel feststellt, ist das Hygienekonzept umgehend nach den Vorgaben des Gesundheitsamtes anzupassen.

Personenabhängige Bedingungen

Bitte beachten Sie unbedingt die personenabhängigen Bedingungen. Es gelten die Regeln des "Allgemeinen Museumsbetriebs" (siehe Punkt 1).

2G-Optionsmodell

Ausschließlich in der Basisstufe kann das 2G-Optionsmodell auch bei Veranstaltungen angewendet werden.
Dies hat zur Folge, dass die Maskenpflicht unter Einhaltung der notwendigen Voraussetzungen entfällt.
Ebenso entfällt die Begrenzung der Personenzahl sowie die Kapazitätsbeschränkung nach § 10 Absatz 2 Corona-Verordnung.
Weitere Informationen zum Optionsmodell finden Sie unter Punkt 1.

3 – VERORDNUNGEN, GESETZE, FAQs

Die aktuelle Fassung der Corona-Verordnung Baden-Württemberg finden Sie hier:

Corona-Verordnung (CoronaVO) vom 15. September 2021

gültig ab: 12. Januar 2022

gültig bis: voraussichtlich 09. Februar 2022

Verordnungsgeber: Landesregierung von Baden-Württemberg

Eine Übersicht über die bisherigen Änderungen/Fassungen der Corona-Verordnung finden Sie hier.

Infektionsschutzgesetz (IfSG)

Gesetzgeber: Bundesgesetzgebung (Bundesrecht)

 

COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung (SchAusnahmV)

Verordnungsgeber: Bundesregierung

 

Coronavirus-Testverordnung (TestV)

Verordnungsgeber: Bundesministerium für Gesundheit

 

Den Arbeitsschutz betreffende Verordnungen finden Sie unter Punkt 4.

 

Antworten auf häufig gestellte Fragen beantworten die Ministerien aus Baden-Württemberg hier:

 

4 – ARBEITSSCHUTZ

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat die "SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung" verordnet:

SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung

Die Verordnung gilt bis einschließlich 19. März 2022.

Die wesentlichen Bestimmungen der Verordnung hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales in einer
Maßnahmen-Übersicht zusammengefasst: zur BMAS-Website

 

Der Arbeitgeber hat den Beschäftigten im Fall von Büroarbeit oder vergleichbaren Tätigkeiten anzubieten, diese Tätigkeiten in deren Wohnung auszuführen, wenn keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen. Die Beschäftigten haben dieses Angebot anzunehmen, soweit ihrerseits keine Gründe entgegenstehen.
Die gesetzliche Grundlage hierzu findet sich in § 28b Absatz 4 Infektionsschutzgesetz.

 

Testpflicht für nicht-immunisierte Beschäftigte

Die Regelung zur sogenannten 3G-Pflicht am Arbeitsplatz ist nun abschließend im Bundesrecht und nicht mehr in der Corona-Verordnung Baden-Württemberg geregelt. Es sind die Regelungen des § 28b Infektionsschutzgesetz und der Corona-Arbeitsschutzverordnung zu beachten.

Testpflicht für nicht-immunisierte (externe) Museumsführer*innen (Selbstständige)

Nicht-immunisierte Selbstständige, bei denen physische Kontakte zu Dritten nicht ausgeschlossen werden können, sind verpflichtet, Testungen in entsprechender Anwendung des § 28b Absatz 1 und Absatz 3 Sätze 1 und 6 Infektionsschutzgesetz durchzuführen oder durchführen zu lassen. Die Rechtsgrundlage für die Testpflicht findet sich in § 18 Corona-Verordnung.

 

In der Corona-Verordung finden sich weitere Regelungen zum Arbeitsschutz, so zum Beispiel zur Maskenpflicht
in § 3 Absatz 3 Corona-Verordnung oder zu Betriebskantinen in § 16 Corona-Verordnung.

 

Für die konkrete Berücksichtigung und Minimierung der Gefährdung bieten der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard des Bundes und die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel Richtvorgaben:

Verschiedene technische Empfehlung finden Sie hier:

 

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales bietet weiterführende Informationen auf seiner Website und beantwortet häufig gestellte Fragen zum Thema "Arbeitsschutz während der Corona-Krise":

Allgemeine Informationen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zum Thema "Arbeiten während der Corona-Pandemie" gibt es hier: Corona-Website des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales

 

5 – FÖRDERPROGRAMME, BERATUNG

Neben unserer eigenen Website finden Sie auch auf den folgenden Internetseiten Informationen zu Förderprogrammen:

 

Der Sonderfonds unterstützt bei finanziellen Einbußen, die durch coronabedingte Einschränkungen, Verschiebungen oder Absagen von Veranstaltungen entstehen. Zu den förderfähigen Veranstaltungen zählen auch künstlerische oder kulturelle Ausstellungen, sofern für sie Eintritt verlangt wird.

 

Modul "Wirtschaftslichkeitshilfe":

Antragsberechtigt:  alle Veranstalter*innen, auch in öffentlicher Trägerschaft

Frist:                           31.03.2022

Hinweis:                      Um eine Unterstützung zu erhalten, muss die Veranstaltung im Vorfeld registriert werden.

 

Modul "Ausfallabsicherung":

Antragsberechtigt:  alle Veranstalter*innen, ohne öffentliche Trägerschaft

Frist:                           31.12.2022

Hinweis:                     Um eine Unterstützung zu erhalten, muss die Veranstaltung im Vorfeld registriert werden.

Im Zeitraum vom 18.11.2021 bis zum 28.02.2022 können freiwillig abgesagte Kulturveranstaltungen nun als "pandemiebedingte Absagen" gewertet werden. Unter gewissen Voraussetzungen können so auch Kosten erstattet werden, wenn die Veranstaltung nicht aufgrund einer öffentlich-rechtlichen Bestimmung oder behördlichen Anordnung, sondern auf freiwilliger Basis abgesagt wurde. Die genauen Voraussetzungen inkl. Fristen zur Inanspruchnahme dieser Sonderregelung finden Sie hier.

Alle Informationen, Förderbedingungen und die Online-Registrierung für Veranstaltungen finden unter:
Sonderfonds 'Kulturveranstaltungen'

 

NEUSTART Kultur ist ein Konjunkturprogramm der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM).
Im Programmteil „Pandemiebedingte Investitionen in Kultureinrichtungen zur Erhaltung und Stärkung der bundesweit bedeutenden Kulturlandschaft“ werden Fördergelder für Heimatmuseen, private Museen, Ausstellungshäuser und öffentlich zugängliche Gedenkstätten zur Verfügung gestellt.

Gefördert werden investive Umbau-, Modernisierungs- und Ausstattungsmaßnahmen von Kultureinrichtungen (ortsfeste und kulturelle Träger mit dezentralen Aktivitäten) sowie im Rahmen von Festivals und anderen kulturellen Veranstaltungen, die zur nachhaltigen Reduktion von Ansteckungsgefahren (insbesondere mit dem SARS-CoV-2-Virus) in deren öffentlichen und nicht-öffentlichen Bereichen erforderlich sind, sowie projektbezogene Personal- und Sachausgaben.

Die Fördermaßnahmen können in Höhe von mindestens 5.000 bis zu maximal 100.000 Euro beantragt werden.
Ein Eigenanteil von 10 Prozent der beantragten Fördergelder ist zu erbringen.

Förderfähig sind nur Einrichtungen, die nicht überwiegend von der öffentlichen Hand finanziert werden.

Weitere Informationen, Förderbedingungen, ausführliche FAQ und die Online-Anstragsstellung finden Sie hier:

NEUSTART Kultur - Programmteil für Museen (DVA-Website)

Antragsfrist: Das Antragsverfahren endet, wenn alle Mittel vergeben wurden.

 

Die Bundesregierung hat für verschiedene Zielgruppen derzeit unterschiedliche Wirtschaftshilfsprogramme aufgelegt.

Alle Informationen zu den verschiedenen Hilfeprogramm mit ausführlichen Beschreibungen zur Antragsberechtigung, zur Antragsstellung etc.  finden Sie direkt auf der folgenden Übersichtsseite:

www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de

Antragsfrist: siehe Website

 

Das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg weist auf den
'Nothilfefonds Kunst und Kultur' hin.
Weitere Informationen finden Sie auf der Ausschreibungsseite des Ministeriums unter der Rubrik
'Kunst und Kultur' und dort unter 'Nothilfefonds Kunst und Kultur'.

 

Die Corona-Hotline richtet sich neben einzelnen Kulturschaffenden ab sofort ausdrücklich auch an institutionelle Kultureinrichtungen, um diese zu Fragen rund um die Corona-Hilfen zu beraten:

Medien- und Filmgesellschaft Baden-Württemberg: Corona-Infos und Corona-Hotline

 

6 – MUSEEN IN DER PANDEMIE

Mit einem offenen Brief vom 04. Dezember 2021 an die entsprechenden Ministerien der Landesregierung von
Baden-Württemberg haben wir die Rolle der Museen bei der Pandemiebewältigung erneut bekräftigt:

Offener Brief des Präsidenten vom 04. Dezember 2021

 

Der Vorstand des Museumsverbands Baden-Württemberg e.V. hat am 02. November 2020 eine Stellungnahme
zur Rolle der Museen in der Pandemiebewältigung und zur Museenschließung abgegeben:

Stellungnahme vom 02. November 2020

 

Die online durchgeführte Herbsttagung des Museumsverbands Baden-Württemberg e.V. am 13. Oktober 2020
beschäftigte sich mit der Situation der Museen in der Corona-Krise. Die Erkenntnisse der Tagung haben wir in einer Pressemitteilung zusammengefasst:

Pressemitteilung vom 16. Oktober 2020

 

Die Auswertung der vom Museumsverband im Mai 2020 durchgeführten Blitz-Umfrage finden Sie hier:

Blitz-Umfrage zur Situation der Museen in der Corona-Pandemie

 

 

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Museumsverband BW